V o r w o r t
"Mein über alles geliebter Vater, wo immer du auch jetzt bist, wir haben dich immer in unseren Herzen, wir lieben und vermissen dich so sehr, vor allem deine kleine Djana
An Tagen wie heute ist es besonders schwer zu ertragen das du nicht mehr bei uns, deiner Familie sein kannst!
In ewiger Liebe
Djana, Sarah und Bärbel verzweifelt."
(Überarbeitung vom 28. März 2016)
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Das Urteil des Landgerichts Hamburg wird hier nicht mehr zitiert, da es zu falschen Interpretationen geführt hat (Urteil des LG Hamburg vom 12.05.1998, Aktenzeichen: 312 O 85/98) und manche Homepagebetreiber immer noch glauben, auf einem so genannten "Disclaimer" (*s.Anm.) erklären zu müssen, für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu haften und verantwortlich zu sein.
Die die Regelungen des Teledienstgesetzes (TDG) und des Staatsvertrages über Mediengesetze (MDStV) gelten nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht für Homepagebetreiber, sondern nur für Diensteanbieter (Urteil des BGH vom 01.04.2004, Aktenzeichen: I ZR 317/01), denn es kommt allein auf den allgemeinen Rechtsgrundsatz an.
Disclaimer können sogar Schaden anrichten, denn dessen Gebrauch in einer Homepage könnte so verstanden werden, dass der Betreiber von möglichen Rechtsverstößen Kenntnis hatte und sich deshalb nur aus diesem Grunde absichern will.
Eine Haftung für abrufbare Links kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn der Homepagebetreiber tatsächlich Kenntnis von falschen Inhalten hatte. Fahrlässige Unkenntnis allein genügt jedoch nicht.
Auch kann nicht, wie der BGH weiter erklärte, durch urheberrechtliche Links, die nicht vor fremder Verwendung geschützt sind, gegen urheberrechtliche Vervielfältigungsrechte verstoßen werden (Urteil des BGH vom 17.07.2003, Aktenzeichen: I ZR 259/00).
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Für einen entsprechenden Hinweis wären wir ihnen sehr dankbar.
In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, vorsichtig vor Anwälten zu sein, deren Kanzleien längst die Unwissenheit vieler Homepage-Betreiber als lukratives Geschäft und zusätzliche Einnahmequelle entdeckt haben.
Diese schwarzen Schafe unter den Rechtsanwälten verdienen schon jetzt mit ihren Serienabmahnungen richtiges Geld.
Im Durchschnitt sind das so etwa 600 €, meist sogar noch mehr.
Doch selbst wenn die Abmahnung nach dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG) rechtlich richtig ist, bedeute dies nicht, dass man solche Forderungen akzeptieren sollte.
Man kann und soll sich auf jeden Fall dagegen wehren, denn am Ende entscheidet das Gericht, wenn nicht sogar der Kläger noch vor Weiterführung seiner Klage diese ganz schnell zurücknimmt.
Dabei ist es sogar gängige Praxis, dass Richter, Beisitzer oder auch Staatsanwälte, sofern sie bei solchen Verfahren vorgesehen sind, schon während einer Verhandlung erkennen lassen, für welchen Prozeßbeteiligten das Verfahren günstig, weniger günstig oder ungünstig verlaufen wird.
Abmahnungen stützen sich hierbei insbesondere auf die §§ 8 bis 10 UWG.
Der § 8 UWG spricht von Beseitigung und Unterlassung, § 9 UWG vom Schadensersatz, § 10 UWG von der Gewinnabschöpfung und § 12 UWG von der Anspruchsdurchsetzung bzw. Veröffentlichung, was hier, ohne weitere Ausführungen nur einmal erwähnt werden soll.
*Anm.: Steht im Internet als Fachausdruck für den Ausschluss einer Haftung, kommt aus dem Englischen und bedeutet Verzicht bzw. Verzichtsleistung, Verzichtserklärung.